Nutzungsbedingungen zur virtuellen Lehre

für Dozenten/Lehrkräfte und Studenten/Teilnehmer

(Stand Februar 2022)

 

Die folgenden Bedingungen gelten für alle Nutzer/innen der von der Institute for Corporate Education GmbH zur Verfügung gestellten Lernplattform Moodle, dem Paket Microsoft 365, der Plattform UIS sowie weiterer verwendeter Tools. Die Nutzung setzt einen verantwortungsvollen Umgang mit den Netzwerkressourcen, der Virtuelle Studiennetzwerke sowie den eigenen personenbezogenen Daten und denen der anderen Nutzer voraus.

Die folgenden Nutzungsbedingungen stellen eine entsprechende Ergänzung zu den Allgemeinen Studienbedingungen (AGB) der Institute for Corporate Education GmbH dar.

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

1. Die Virtuellen Studiennetzwerke sind ein Angebot der Institute for Corporate Education GmbH, Steinheilstraße 4, D- 84737 Ismaning (nachfolgend „Anbieter“ genannt).
2. Gegenstand der Vereinbarung ist die datenschutzkonforme Nutzung der Lernplattform Moodle sowie dem Studentenportal (nachfolgend bezeichnet als „Virtuelle Studiennetzwerke“) sowie der Drittanbieter-Tools Microsoft 365 (bestehend aus Online-Dienst, Office-Webanwendung und Office-Software-Abonnement) und StudySmarter (nachfolgend bezeichnet als „Drittanbieter-Tools“).
3. Die Virtuellen Studiennetzwerke stehen ausschließlich Personen, die als Lehrende angestellt oder freiberuflich zum Zweck der Lehre/Forschung beim Anbieter angestellt sind (nachfolgend bezeichnet als „Lehrende“) sowie natürlichen Personen, die das Wissen nutzen und erlernen möchten (letztere nachfolgend „Teilnehmer“), offen. Lehrende und Teilnehmer werden nachfolgend gemeinsam als „Nutzer“ bezeichnet. Die vom Anbieter zur Verfügung gestellten Drittanbieter-Tools stehen ausschließlich Nutzern zu, die aktuell mit dem Anbieter in Vertragsbeziehung stehen.
4. Ansprechpartner für die Virtuellen Studiennetzwerke und die Drittanbieter-Tools ist die Institute for Corporate Education GmbH
5. Die Virtuellen Studiennetzwerke und Drittanbieter-Tools bieten Informationen, Wissensobjekte, Kommunikation, Formulare und Lernprogramme mit entsprechenden Zugriffsrechten. Der Zugriff auf die Virtuellen Studiennetzwerke, Drittanbieter-Tools und deren Nutzung unterliegen den im Folgenden beschriebenen Nutzungsbedingungen. Bei den zur Anwendung kommenden Plattformen handelt es sich um keine Verkaufsplattformen. Sollten auf den Virtuellen Studiennetzwerken oder Drittanbieter-Plattformen Eigenschaften von Produkten beschrieben werden, dient dies allein dem Lernen und Lehren, nicht einer Produktbeschreibung. Der Anbieter behält sich das jedoch Recht vor, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, Werbung für die Lehrenden und/oder für Partner des Anbieters zu platzieren.
6. Die nachstehenden Nutzungsbedingungen sind jederzeit über https://ice.institute/nutzungsbedingungen-fuer-virtuelle-lehre/ abruf-, ausdruck- und speicherbar.
7. Die Nutzung der Virtuellen Studiennetzwerke und der Drittanbieter-Tools ist nur für Bildungs- und Weiterbildungszwecke sowie zur Nutzung aller mit der Hochschule zusammenhängenden Informationen und angebotenen Programme zulässig.

§ 2 Anmeldung und Registrierung

1. Die Nutzung der Virtuellen Studiennetzwerke und der Drittanbieter-Tools dient der Fortbildung im eingeschriebenen Studiengang.
2. Die Nutzer – mit Ausnahme der freiberuflich Lehrenden – erhalten Authentifizierungsdaten zu drei Accounts:
   • Zur Lernplattform Moodle
   • Zum Studentenportal UIS
   • Zu Microsoft 365/EDU-Account
3. Freiberuflich Lehrende erhalten ebenfalls diese Authentifizierungsdaten mit Ausnahme eines EDU-Accounts.
4. Die Teilnehmer erhalten ihre Zugangsdaten (Benutzername und Passwort) zu den jeweiligen Virtuellen Studiennetzwerken und zu den Drittanbieter-Tools zugewiesen und mit den Studienunterlagen zugesandt. Lehrende erhalten die Zugangsdaten mit den Dozentenunterlagen zugesandt.
5. Beim ersten Login wird der Nutzer verpflichtet, das Passwort zu ändern und sein Einverständnis mit diesen Nutzungsbedingungen per Opt-In zu bestätigen.
6. Diese Nutzungsbedingungen werden sodann Bestandteil des Studierenden- bzw. Lehrvertrages.
7. Die Registrierung ist nur Nutzern ab 18 Jahren erlaubt. Ist der Nutzer jünger als 18 Jahre, hat der Nutzer die Nutzungsbedingungen auszudrucken und diese von einem Sorgeberechtigten unterschreiben zu lassen und an diese an den Anbieter mit der Unterschrift zu übersenden. Eine Nutzung der Virtuellen Studiennetzwerke ist erst ab 16 Jahren erlaubt.

§ 3 Umfang und Beschränkung der Leistung, Verfügbarkeit, Änderungsbefugnis

1. Der Anbieter bietet die Nutzung der Virtuellen Studiennetzwerke mit einer Gesamtverfügbarkeit von 95 % im Jahresmittel an.
2. Bei der Berechnung der tatsächlichen Verfügbarkeiten gelten dem Anbieter nicht zurechenbare Ausfallzeiten als verfügbare Zeiten. Diese unschädlichen Ausfallzeiten sind
   • mit den Nutzern abgestimmte Wartungsarbeiten, durch die ein Zugriff auf die Plattform nicht möglich ist;
   • zwingend erforderliche außerplanmäßige Wartungsarbeiten, die zur Beseitigung von Störungen erforderlich sind, sowie für das Einspielen von dringend notwendigen Security Patches;
   • Ausfallzeiten aufgrund von Viren- oder Hackerangriffen, soweit der Anbieter die vereinbarten bzw. mangels Vereinbarung die üblichen Schutzmaßnahmen getroffen hat;
   • die darauf beruhen, dass die vom Nutzer zu schaffenden erforderlichen technischen Voraussetzungen für den Zugang zur Datenbank vorübergehend nicht gegeben sind, beispielsweise bei Störungen der Hardware des Nutzers, oder
   • vom Anbieter nicht beeinflussbare Störungen des Internet oder auf sonstige vom Anbieter nicht zu vertretende Umstände, insbesondere auf höherer Gewalt beruhen.
   • Ausfallzeiten der Drittanbieter-Tools, deren sich der Anbieter lediglich bedient.
3. Aufgrund der in Abs. 2 genannten Ausfallzeiten hat der Nutzer keinen Anspruch auf Schadensersatz oder Minderung des entrichteten Entgeltes, soweit ein solches vereinbart ist.
4. Die Nutzer sind verpflichtet, Beeinträchtigungen der Nutzung an den Anbieter zu melden. Der Anbieter wird sich bemühen, die Beeinträchtigungen unverzüglich zu beseitigen. Ein Anspruch auf unverzügliche Wiederherstellung der Nutzbarkeit der Virtuellen Studiennetzwerke besteht nicht, soweit die vereinbarte Verfügbarkeit gewährleistet ist.
5. Der Anbieter ist bemüht, die Virtuellen Studiennetzwerke kontinuierlich an die aktuellen Anforderungen anzupassen. Er behält sich deshalb Änderungen zur Anpassung des Systems an den Stand der Technik, Änderungen zur Optimierung des Systems, insbesondere eine Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit sowie Änderungen an Inhalten vor, sofern letztere zur Korrektur von Fehlern, zur Aktualisierung und Vervollständigung, zur programmtechnischen Optimierung oder aus lizenzrechtlichen Gründen erforderlich sind. Den Nutzern entstehen dadurch keine Zusatzkosten. Der Nutzer wird vor einer Änderung klar und verständlich informiert. Wir weisen darauf hin, dass es auch auf Seiten der Drittanbieter-Tools zu Änderungen kommen kann.

§ 4 Eingestellte Inhalte

1. Die nachfolgenden Bedingungen regeln die vom Nutzer in die Virtuellen Studierendennetzwerke und Drittanbieter-Tools eingestellten Bewertungen, Forenkommunikationen, beantworteten Fragebögen, Videos, Beiträge, Studienmaterialien, Skripte, Vorlesungsmitschnitte, Klausuren, Fragensammlungen usw. – nachfolgend insgesamt als „Inhalt“ bezeichnet.
2. Nutzer haben das geltende Recht einzuhalten. Dabei darf insbesondere nicht gegen gesetzliche Bestimmungen, die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten sowie gegen die Rechte Dritter verstoßen werden.
3. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere – wobei die nachstehende Aufzählung nicht abschließend ist- die Verbreitung und/oder die Wiedergabe bzw. Zugänglichmachung folgender Inhalte zu unterlassen:
   • Pornografische, obszöne, anstößige, gewaltdarstellende, verfassungsfeindliche, nationalsozialistische, volksverhetzende und/oder rassistische Inhalte oder Sekten-Propaganda- bzw. Mitgliederwerbung
   • Beleidigende, verleumderische, anstößige, rufschädigende Inhalte
   • Bedrohende und/oder belästigende Inhalte
   • jugendschutzgefährdende Inhalte
   • die Hard- und/oder Software Dritter und/oder die Virtuelle Studiennetzwerke beschädigende Inhalte (bspw. Viren, Computerwürmer, Trojaner etc.)
   • sowie grundsätzliche alle Inhalte, die in irgendeiner Art und Weise die Rechte Dritter verletzen oder diesen Schaden zufügen.
4. Der Nutzer wird es des Weiteren unterlassen:
   • urheberrechtlich, kennzeichen-, patent-, design-, gebrauchsmuster- und/oder geschmacksmusterrechtlich geschützte Inhalte ohne ausreichende Nutzungsrechte zu verbreiten, zu vervielfältigen, öffentlich zugänglich zu machen, mit diesen zu werben oder sonst zu nutzen.
   • Namens-, Firmen- und/oder sonstige Persönlichkeitsrechte Dritter verletzen.
   • Inhalte abzurufen, zu nutzen oder zu verbreiten, die gegen datenschutzrechtliche oder strafrechtliche Bestimmungen verstoßen,
   • Massenmailings zu versenden, ohne von den E-Mail-Empfängern eine rechtsgültige Einwilligung hierzu zu besitzen.
   • Gegen wettbewerbsrechtliche Bestimmungen zu verstoßen, insbesondere irreführende, unlautere, aggressive, betrügerische, unwahre, rechtsverletzende Werbung zu betreiben.
   • Illegale, betrügerische Handlungen über die Virtuellen Studiennetzwerke und/oder die Drittanbieter-Tools auszuüben.
   • bereitgestellte Inhalte unbefugt zu verbreiten.
5. Alle sicherheitsrelevanten Ereignisse (wie z.B. Verlust oder Verwendung von Daten und Programmen, Verdacht auf Missbrauch der eigenen Benutzerkennung usw.) sind sofort an den Teaching-Support bzw. die Studierendenkanzlei zu melden. Eigene Aufklärungsversuche sind zu unterlassen, damit eventuell wertvolle Hinweise und Spuren weder verwischt noch verloren geben.
6. Der Nutzer prüft in eigener Verantwortung, ob die Nutzung etwaiger personenbezogener Daten durch ihn den datenschutzrechtlichen Anforderungen genügt; diesbezüglich hat er die geltenden Datenschutzbestimmungen zu beachten. Insbesondere ist es untersagt, personenbezogene Daten unbefugt zu erheben, zu speichern, weiterzuverarbeiten oder zu verändern.
7. Bei der Verlinkung auf externe Websites ist durch den Nutzer zu prüfen, dass diese keine rechtswidrigen Inhalte aufweisen und die Linksetzung auch im Übrigen nicht gegen geltendes Recht verstößt, z.B. unter Umgehung von Schutzmaßnahmen erfolgt.
8. Dem Nutzer zur Verfügung gestellter Speicherplatz darf ausschließlich zur Verarbeitung der erstellten Inhalte im Rahmen der zweckmäßigen Nutzung gem. § 1 Abs. 7 benutzt werden. Ein vom Zweck abweichender Gebrauch ist untersagt.
9. Die Nutzer verpflichten sich, die angehängte „Leitlinie zur Nutzung und Verbreitung von Inhalten im Rahmen der virtuellen Lehre“ zu beachten (siehe Anlage).
10. Der Anbieter übernimmt keine Prüfungspflichten, insbes. trifft diesen keine anlasslose Pflicht, die Inhalte auf mögliche Verstöße gegen Rechte Dritter oder auf das Bestehen oder den Inhalt der Lizenzen zu überprüfen.

§ 5 Datenschutz

1. Im Rahmen ihrer Kurse haben die Nutzer Zugriff auf personenbezogene Daten, z.B. die Namen und E-Mail-Adressen oder Foreneinträge von Teilnehmern. Nicht ausgeschlossen ist, dass auch besonders schützenswerte Daten in den Lerninhalten, durch die Virtuellen Studiennetzwerke oder Drittanbieter-Tools verarbeitet werden; diesbezüglich sei darauf hingewiesen, dass die Virtuellen Studiennetzwerke besonders schützenswerte personenbezogene Daten grundsätzlich nicht erhebt und davon abrät, solche Daten einzustellen. Im Rahmen von Microsoft 365 können jedoch u.U. systembedingt sensible Daten (durch die Video- und Tondarstellung) erhoben werden.
2. Unabhängig davon sind alle Nutzer sind verpflichtet, die ihnen zugänglichen Daten anderer Nutzer sowie entsprechende personenbezogene Daten, zu denen sie Zugang erhalten, streng vertraulich zu behandeln und nicht unbefugt an Dritte weiterzugeben oder zweckwidrig zu verarbeiten. Eine Verarbeitung aufgrund Gesetzes oder einer entsprechenden schriftlichen Einwilligung der oder des jeweils Betroffenen bleibt hiervon unberührt.
3. Besondere Kategorien von personenbezogenen Daten (z.B. Gesundheitsdaten, Angaben über die ethnische Herkunft, politische Meinung, philosophische Überzeugung etc.) dürfen nur nach den Vorgaben der DSGVO und sonstiger gesetzlicher Vorgaben mit ausdrücklicher schriftlicher und wirksamer Einwilligung der oder des Betroffenen zweckgebunden ins System eingestellt werden. Es besteht die Pflicht, vorrangig nur anonymisierte bzw. pseudonymisierte Daten zu nutzen.
4. Microsoft Teams ist Teil der Cloud-Anwendung Office 365, für welches ein Nutzerkonto erstellt werden muss. Bei Datenverarbeitungen auf externen Cloudservern liegt die Hoheit über die Daten nicht bei der Institute for Corporate Education GmbH, sondern bei Microsoft. Mit dem Unternehmen hat die Institute for Corporate Education GmbH einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung geschlossen sowie EU-Standard-Vertragsklauseln vereinbart. Microsoft garantiert der Institute for Corporate Education GmbH, dass sich der Standort der Server in Europa befindet. Allerdings behält sich Microsoft vor, Ihre personenbezogenen Daten an weltweit agierende Unterauftragsverarbeiter zu übermitteln. Microsoft schließt seinerseits mit den Unterauftragsverarbeitern Verträge, die ein angemessenes Datenschutzniveau garantieren sollen. Gleichfalls behält sich Microsoft vor Kundendaten zu eigenen Geschäftszwecken zu verarbeiten. Durch diese beiden Datenverarbeitungen Microsofts erwächst dem Nutzer ein grundsätzliches Datenschutz-Risiko. Nähere Informationen zur Datenverarbeitung von Microsoft finden Sie im MS Trust Center (https://www.microsoft.com/de-de/trust-center) und der MS Datenschutzerklärung (https://privacy.microsoft.com/en-us/privacystatement).

§ 6 Urheberrecht und weitere Schutzrechte

1. Die von dem Anbieter und den Lehrenden verwendeten und eingestellten Grafiken, Texte, Datenbanken, Software, Konzepte, Logos, Bilder, Marken, Unterrichtsmaterialien, Klausuren, Vorlesungsmitschnitte oder sonstige Inhalte sind urheberrechtlich und/oder durch das Recht als Datenbankhersteller und/oder durch sonstige immaterielle Schutzrechte geschützt, sofern es nicht ausdrücklich anders angegeben ist. Das bedeutet, dass die Inhalte für den persönlichen Gebrauch im Rahmen der Zwecke gem. § 1 Abs. 7 bestimmt sind. Die Inhalte dürfen ohne schriftliche Zustimmung des Urhebers weder an Dritte weitergegeben noch dürfen diese vervielfältigt, verändert oder öffentlich zugänglich gemacht werden. Dies gilt auch für Materialien, die während des Kurses durch die Nutzer einzeln oder gemeinsam erstellt werden, soweit das Gesetz dies nicht ausdrücklich erlaubt.
2. Die Teilnehmer erklären sich damit einverstanden, dass ihre Inhalte (Aufgabenlösungen, Studienarbeiten, Seminararbeiten/-dokumentationen, Präsentationen und dazugehörigen Unterlagen, Abschlussarbeiten etc.) mit Übersendung bzw. Einstellen in die Virtuellen Studierendennetzwerke und Drittanbieter-Tools, unabhängig von deren urheberrechtlichen Schutzfähigkeit, ein einfaches, räumlich, zeitlich und inhaltlich unbegrenztes, unwiderrufliches und unterlizenzierbares Nutzungsrecht sowie ein umfassendes Bearbeitungsrecht für den Anbieter und die Lehrenden – im Rahmen der Zwecke gem. § 1 Abs. 7 – eingeräumt wird. Beiträge von anderen Teilnehmern dürfen ohne schriftliche Zustimmung des Urhebers durch Teilnehmer weder an Dritte weitergegeben noch dürfen diese vervielfältigt, verändert oder öffentlich zugänglich gemacht werden, soweit das Gesetz dies nicht ausdrücklich erlaubt.
3. Die Nutzer sind nicht berechtigt Marken, Markenelemente oder Logos, die vom Anbieter, Lehrenden oder anderen Teilnehmern verwendet werden, ohne schriftliche Zustimmung des Anbieters, Inhabers und/oder Berechtigten zu nutzen.

§ 7 Pflichten der Lehrenden

1. Lehrende haben sich bei der Gestaltung der Kurse und Kursinhalte sowie hinsichtlich sonstiger veröffentlichter Inhalte an die gesetzlichen Vorgaben zu halten.
2. Lehrende sind verpflichtet, sämtliche Lerninhalte in die Lernplattform Moodle oder mindestens einen Link in der Lernplattform auf die Lerninhalte einzustellen.
3. Jeder Lehrende trägt die alleinige Verantwortung für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der von ihm eingestellten Inhalte. Außerdem tragen diese dafür Sorge, dass nicht solche Inhalte eingestellt werden, die Rechtspositionen Dritter verletzen. Der Lehrende versichert gegenüber dem Anbieter, über alle für die Verbreitung seiner Inhalte erforderlichen Rechte und Einwilligungen zu verfügen. Lehrende sind weiter für die gesetzeskonforme Konfiguration und Betrieb ihres Kurses verantwortlich.
4. Lehrende haben die Teilnehmer darauf hinzuweisen, dass diese keine Ton- und/oder Bildaufnahmen von Veranstaltungen fertigen dürfen. Bei Ton- und/oder Bildaufnahmen von Veranstaltungen durch den Lehrenden ist dieser verpflichtet, die Teilnehmer auf deren Einwilligung und Datenschutzrechte hinzuweisen.
5. Inhalte der Virtuellen Studiennetzwerke und Drittanbieter-Tools können, abhängig von der im jeweiligen Kurs verwendeten Zugriffssteuerung bzw. Rechtevergabe entweder öffentlich zur Verfügung gestellt werden oder je nach genutztem Verfahren einer eingeschränkten Nutzergruppe geschützt angeboten werden. Hierbei sind gesetzliche Vorgaben, insbesondere zur Nutzung/Bereitstellung nutzungsrechtlich geschützter Werke sowie zur Erhebung, Verarbeitung und Zugänglichmachung personenbezogener Daten (DSGVO) einzuhalten.
6. Prüfungsrechtlich relevante Daten (inklusive Prüfungstermine) dürfen von den Nutzern – da es sich um freiwillig genutzte Plattformen handelt – nicht ausschließlich auf den Virtuellen Studiennetzwerken und Drittanbieter-Tools gespeichert werden. Die Virtuellen Studiennetzwerke dürfen nicht als Prüfungsarchiv verwendet werden. Teilnehmerbezogene Daten werden vom System den jeweiligen registrierten Teilnehmern zugeordnet und gehen bei einer Löschung der Datenbank oder der Nutzerprofile verloren. Einer für die Verwaltung von Prüfungsleistungen notwendigen Aufbewahrungspflicht kann daher nicht nachgekommen und eine dafür nachhaltige Speicherung über mehrere Semester nicht gewährleistet werden. Der Teilnehmer ist daher dafür verantwortlich, dass er seinen Notenspiegel herunterlädt und bei sich speichert oder ausdruckt.

§ 8 Pflichten der Teilnehmer

1. Die Teilnehmer sind verpflichtet, Ihre E-Mails regelmäßig zu sichten.
2. Die Teilnehmer sind verpflichtet, sich hinsichtlich Fristen zur Anmeldung von Prüfungen, Veranstaltungen etc. selbstständig zu informieren und Anmeldungen über die Lernplattform bzw. das Studentenportal selbst vorzunehmen. Soweit der Anbieter studien- oder fristenrelevante Informationen ausnahmsweise via E-Mail versendet, so geschieht dies freiwillig und ohne Vollständigkeits- oder Rechtsanspruch hierauf für die Zukunft.
3. Den Teilnehmern ist es verboten, Ton- und/oder Bildaufnahmen von virtuellen und/oder virtuell zur Verfügung gestellten Veranstaltungen zu fertigen oder durch Dritte fertigen zu lassen; weiter ist es nicht erlaubt, etwaige Ton- und/oder Bildaufnahmen von virtuellen und/oder virtuell zur Verfügung gestellten Veranstaltungen zu verbreiten, zu vervielfältigen, zu senden, öffentlich zugänglich zu machen (d.h. weder allgemein im Internet noch im Social Media).

§ 9 Nutzung der einzelnen Tools

1. Die Benutzung der Virtuellen Studierendennetzwerke und Microsoft 365 durch Dritte ist nicht erlaubt. Andernfalls haftet der Nutzer für die durch den Dritten entstandenen Schäden.
2. Der Nutzer ist bei Nutzung von Moodle verpflichtet, seinen korrekten Namen und seine E-Mailadresse anzugeben. Alle weiteren Daten sind optional. Den Nutzern steht es frei, die MoodleApp für Zwecke der Weiterbildung zu nutzen. Ebenso ist die Nutzung der Foren in Moodle freiwillig. Teilnehmer, die das Angebot nicht nutzen möchten, stehen alternative Kommunikationswege zur Verfügung.
3. Soweit nicht ausnahmsweise eine Prüfungsanmeldung über Moodle möglich ist, sind über das Studentenportal sämtliche Anmeldungen vorzunehmen. Die Möglichkeit zur Prüfungsanmeldung wird rechtzeitig vor Prüfungsbeginn freigeschaltet. Der Teilnehmer ist für die rechtzeitige Prüfungsanmeldung verantwortlich. Über das Studentenportal erfolgen die Evaluationen zu Kursen etc. Die Teilnehmer werden gebeten, sich hieran zahlreich zu beteiligen, damit aussagekräftige Ergebnisse zur Optimierung des Kursablaufs, zu den Kursinhalten etc. ermittelt und diese umgesetzt werden können.
4. Der Zugriff auf die Microsoft 365-Produkte erfolgt mittels der EDU-Mailadresse. Das Aufzeichnen von Online-Lehrveranstaltungen ist nicht gestattet. Insofern ist das Persönlichkeitsrecht der anderen Teilnehmer und Lehrenden zu respektieren. Da es sich bei Microsoft 365 um ein Drittanbieter-Tool handelt, wird hierfür durch den Anbieter kein Support bereitgestellt.

§ 10 Nutzungsausschluss / Sanktionen / Freistellung von der Haftung

1. Bei einem Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen wird der Nutzer aufgefordert, dieses Verhalten unverzüglich zu unterlassen.
2. Kommt der Nutzer der Aufforderung, das Verhalten zu unterlassen nicht unverzüglich nach, ist der Anbieter berechtigt,
   • die Inhalte des jeweiligen Nutzers einstweilen von den Virtuellen Studierendennetzwerken und den Drittanbieter-Tools zu nehmen.
   • alle über den Account des Nutzers online gestellten Inhalte zwecks Prüfung zu löschen und/oder zu sperren,
   • Informationen an andere Nutzer herauszugeben, sofern dies zum Schutz dieser Nutzer unerlässlich ist (bspw. zum Schutz vor Rechtsverfolgung, vor Betrug etc.).
   • die jeweils zuständigen Behörden zu benachrichtigen,
   • eigene rechtliche Mittel gegen den Rechtsverletzer zu ergreifen,
   • den gesamten Account vorübergehend für den Nutzer zu sperren und bei Bestätigung des Verdachts, diesen dauerhaft von der Nutzung der Virtuellen Studiennetzwerke und der Drittanbieter-Tools auszuschließen. In dem Fall ist der Anbieter berechtigt, sämtliche im Account befindlichen Inhalte umgehend zu entfernen; dies betrifft auch die dem Nutzer zugehörigen Inhalte auf dem Server.
   • Dienstrechtliche Maßnahmen gegen Lehrende zu treffen,
   • Verträge mit den Nutzern, insbes. auch Studierendenverträge, zu kündigen.
3. Voraussetzung für eine Wiederzulassung ist u.a. ein schriftlicher Antrag mit der Glaubhaftmachung, dass das missbräuchliche Verhalten in Zukunft unterlassen wird und ein etwaiger Schaden ausgeglichen wurde. Ein Anspruch auf eine Wiederzulassung besteht jedoch nicht.
4. Zur ggf. erforderlichen Nachverfolgung von Rechtsverletzungen bzw. Verstößen wird der Zugang des Nutzers – unabhängig von seiner eigenen Dokumentation – für einen Zeitraum von einem (1) Jahr in Form von Zugangsdaten, Zeitraum und aufgerufenen Seiten protokolliert und gespeichert und gleitend gelöscht. Im Fall eines Hinweises auf eine Rechtsverletzung werden die Daten nach vorangegangener Information des Betroffenen eingesehen und ausgewertet. Die Daten werden ggf. zur Auskunftserteilung an den Rechteinhaber bzw. an Ermittlungsbehörden verwendet.
5. Sollten Dritte den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße des Nutzers oder wegen einer vom Nutzer begangenen Rechtsverletzung in Anspruch nehmen, verpflichtet sich der Nutzer, den Anbieter von jeder Haftung freizustellen und die diesen dadurch veranlassen Aufwendungen und Schäden, einschl. der Kosten der Rechtsverfolgung, zu ersetzen.
6. Der Nutzer benachrichtigt den Anbieter unverzüglich schriftlich, wenn derartige Ansprüche Dritte wegen der Verletzung von Schutzrechten gegen ihn geltend gemacht werden.

§ 11 Haftung des Anbieters

1. Für eine Haftung des Anbieters auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen die folgenden Haftungsausschlüsse und -begrenzungen.
2. Der Anbieter haftet für Schäden, die auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zurückzuführen sind, unbeschränkt.
3. Der Anbieter haftet im Fall einfacher Fahrlässigkeit unabhängig vom Rechtsgrund nur für Schäden, soweit diese durch eine schuldhafte Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht, nämlich einer Pflicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und/oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Erfüllung das Nutzer regelmäßig vertrauen darf, verursacht wurden. Die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ist auf den vorhersehbaren und vertragstypischen Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung der Nutzer bei Vertragsschluss aufgrund der ihm zu diesem Zeitpunkt bekannten Umständen rechnen musste.
4. Im Übrigen ist eine Schadensersatzhaftung für Schäden aller Art, gleich aufgrund welcher Anspruchsgrundlage, einschließlich der Haftung für Verschulden bei Vertragsabschluss, ausgeschlossen.
5. Vorstehende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen und sonstiger Dritter, deren sich der Anbieter zur Vertragserfüllung bedient.
6. Vorstehende Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten weder, wenn der Anbieter eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen haben, noch für Schäden, die nach dem Produkthaftungsgesetz zu ersetzen sind, noch für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit noch für gesetzliche Ansprüche.
7. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil der Nutzer ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

§ 12 Laufzeit, Abmeldung, Deaktivierung

1. Die Virtuellen Studierendennetzwerke und die Drittanbieter-Tools werden den Teilnehmern für die Dauer der Immatrikulation zur Verfügung gestellt. Mit Exmatrikulation endet das Recht der Teilnehmer, die Virtuellen Studierendennetzwerken und die Drittanbieter-Tools zu nutzen.
2. Die Virtuellen Studierendennetzwerke und die Drittanbieter-Tools werden den Lehrenden für die Dauer der vertraglichen Bindung zum Anbieter zur Verfügung gestellt. Mit Vertragsbeendigung endet das Recht der Lehrenden, die Virtuellen Studierendennetzwerken und die Drittanbieter-Tools zu nutzen.
3. Nach der Absolvierung einer Bildungsmaßnahme bzw. eines Kurses bleiben die für den Kurs erforderlichen Daten (v.a. Name, Mailadresse, Testergebnisse, Bewertungen, Kursdetails, Einschreibedatum) in der Regel für die Dauer der gesetzlichen Aufbewahrung gespeichert. Danach wird der Nutzer endgültig gelöscht.
4. Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Nutzung eines der Komponenten der Virtuellen Studierendennetzwerke nach ordnungsgemäßer Information seiner Nutzer und unter Wahrung einer Frist von sechs Monaten nach Information der Nutzer einzustellen.

§ 13 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

1. Für diese Nutzungsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Anbieter und den Nutzern gilt vorbehaltlich anderweitiger individueller Vereinbarungen das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Gegenüber Verbrauchern gilt ebenfalls vorbehaltlich anderweitiger individueller Vereinbarungen das Recht der Bundesrepublik Deutschland, soweit sich aus dem Recht des Heimatlandes des Verbrauchers keine zwingenden Verbraucherschutzvorschriften ergeben, welche vorrangig gelten.
2. Ist der Vertragspartner Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hat der Vertragspartner in der Bundesrepublik Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand, so ist Gerichtsstand für alle etwaigen Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und den Nutzern der Sitz des Anbieters. Zwingende gesetzliche Bestimmungen über ausschließliche Gerichtsstände bleiben von dieser Regelung unberührt.

§ 14 Streitschlichtung für Verbraucher

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ zu finden ist. Mit dieser Möglichkeit einer Online-Streitbeilegung (OS) soll eine einfache, effiziente, schnelle und kostengünstige außergerichtliche Lösung für Streitigkeiten angeboten werden. Die Details kann der Nutzer dem vorstehenden Link entnehmen. Unsere E-Mail-Adresse finden Sie in unserem Impressum. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist der Anbieter nicht verpflichtet und nicht bereit.

§ 15 Schlussbestimmungen

Diese Vereinbarung bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in ihren übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften.

Anlage

 

LEITLINIEN

ZUR NUTZUNG UND VERBREITUNG VON INHALTEN IM RAHMEN DER VIRTUELLEN LEHRE(Stand Januar 2022)

I. Beachtung des Urheberrechts und sonstiger Schutzrechte

1. SchutzinhaltDie im Rahmen der virtuellen Lehre eingestellten Inhalte, insbesondere Grafiken, Texte, Datenbanken, die Software, das Konzept, die Logos, Bilder, Videos Marken etc. und sonstige Materialien sind urheberrechtlich und/oder durch das Recht als Datenbankhersteller und/oder durch sonstige immaterielle Schutzrechte geschützt, sofern es nicht ausdrücklich anders angegeben ist. Dies gilt auch für Materialien, die während des Kurses durch Nutzer einzeln oder gemeinsam erstellt werden.

2. Nutzung von urheberrechtlich geschützten Inhalten durch die Nutzer untereinanderDie Nutzung der unter Ziffer 1 genannten Inhalte ist ausschließlich für den persönlichen Gebrauch im Rahmen der Durchführung des jeweiligen Kurses bestimmt. Die Inhalte dürfen weder vervielfältigt noch verändert noch an Dritte weitergegeben noch bearbeitet oder sonst wie genutzt werden, insbesondere ist es nicht zulässig, die Inhalte im Internet weiterzuverbreiten. Hierzu gehört auch die Nutzung digitalisierter Inhalte. Weiter dürfen die Inhalte weder eingescannt noch abfotografiert werden. Geschützte Inhalte dürfen nur mit Einwilligung des Schutzrechtsinhabers genutzt werden. Bei Vorliegen einer Genehmigung ist der Urheber zu nennen.

3. Ausnahmen von der EinwilligungGemeinfreie Inhalte (Gesetze; Werke, deren Schutzfrist abgelaufen ist) dürfen ohne Einwilligung genutzt werden. Die Schutzfrist endet bei Werken 75 Jahre nach dem Tod des Urhebers.Es dürfen Inhalte genutzt werden, die unter Creative Commons* lizenziert sind. Hierbei sind aber die Lizenzbedingungen zu beachten. Ferner wird darauf hingewiesen, dass bei solchen Lizenzen immer das Risiko besteht, dass ein Bild rechtswidrig in die CC-Datenbank (Creative Commons Datenbank) eingestellt wurde. Im Übrigen ist von der Nutzung lizenzfreier Inhalte abzuraten.Lizenzpflichtige Inhalte über Plattformen (wie bspw. adobe.stock, istockphoto etc.) dürfen nicht über den Anbieter (die Hochschule) bestellt werden, sondern sind auf eigene Rechnung und auf eigenen Namen zu kaufen. Bitte beachten Sie hierbei die jeweiligen Lizenzbestimmungen der Lizenzanbieter und wählen Sie die Lizenz, die Sie für den jeweiligen Zweck benötigen.Im Rahmen von Bildungsunterricht sind die Vorgaben der Lehrmittelverlage zu beachten. Das Zitatrecht und das Urheberrecht für Unterrichtszwecke erlauben in engen Grenzen die Nutzung von urheberrechtlich geschützten Inhalten: Auszüge aus Unterrichtswerken sind zulässig, sofern sich die Bereitstellung auf den geschlossenen Klassenverband oder eine sonstige geschlossene Unterrichtsgruppe bezieht, die gemeinsam durch eine Lehrkraft während des ganzen Schuljahres/Semesters unterrichtet werden. Zu beachten ist die Begrenzung auf 15% des Unterrichtswerks. Die Verbreitung von digitalen Kopien von Unterrichtswerken (unabhängig vom Umfang oder Erscheinungsjahr) über eine geschlossene Unterrichtsgruppe hinaus ist nicht gestattet.

II. Beachtung des Datenschutzrechts und der IT-Sicherheit

1. PasswortsicherheitPasswörter müssen:
   • aus mindestens 12 Zeichen bestehen, worunter sich Groß- und Kleinbuchstaben und mindestens ein Sonderzeichen oder eine Zahl befinden müssen,
   • dürfen nicht aus Wörterbuch- oder Lexika-Einträgen, Trivialkennwörtern („12345678“), Eigennamen oder sonstigen persönlichen Daten wie z.B. Geburtsdatum bestehen,
   • müssen geheim sein und sollten nach Möglichkeit nicht aufgeschrieben bzw. müssen sicher verwahrt werden. Sie dürfen nicht unverschlüsselt abgespeichert werden,
   • dürfen nicht mehrfach verwendet werden, und
   • sollten bei Verdacht des Bekanntseins durch andere Personen durch ein vollkommen neues Passwort ersetzt werden. Bereits verwendete Passwörter oder einfach Veränderungen (z.B. Hochzählen) verringern die Schutzwirkung erheblich.

2. ZugangsdatenDer Nutzer ist verpflichtet, die eigenen Zugangsdaten geheim zu halten. Sie dürfen nicht an andere Personen weitergegeben werden.Sollten die eigenen Zugangsdaten durch ein Versehen anderen Personen bekannt geworden sein oder vermutet jemand, dass sein Passwort anderen Personen bekannt geworden ist, ist der Nutzer verpflichtet, sofort Maßnahmen zum Schutz der eigenen Zugänge zu ergreifen, insbesondere das Passwort zu ändern. Ist dieses nicht möglich, ist der Anbieter zu informieren.Sollte der Nutzer in Kenntnis fremder Zugangsdaten gelangen, so ist es untersagt, sich damit Zugang zum fremden Benutzerkonto zu verschaffen.Nach Ende der Sitzung hat sich der Nutzer auszuloggen.Die Benutzung des Benutzerkontos durch Dritte ist nicht erlaubt.

3. DatenFür die Nutzung von personenbezogenen Daten wie bspw. dem Namen, biographischen Daten, der eigenen Anschrift, Fotos, Video und Audio, auf welchen der Benutzer selbst abgebildet ist, gelten die Prinzipien der Datenminimierung und Datensparsamkeit, d.h. es sollen so wenig personenbezogene Daten wie möglich verarbeitet werden.Bitte beachten Sie, dass Aufzeichnungen von Online-Lehrveranstaltungen durch den Studierenden/Teilnehmer nicht gestattet sind. Wir bitten Sie, das Persönlichkeitsrecht der anderen Studierenden und Lehrenden zu respektieren.Lehrende dürfen nach entsprechender Einwilligung der Betroffenen eine Online-Lehrveranstaltung aufzeichnen und zur Ansicht zur Verfügung stellen, solange kein Widerruf der Einwilligung der Betroffenen erfolgt.

4. Prüfungsrelevante DatenLehrende dürfen prüfungsrelevante Daten nicht an Dritte (außer an den Anbieter) herausgeben, insbesondere dürfen die Daten Dritten auch nicht für andere Lehrende oder Teilnehmer freigegeben werden.

5. DatensicherungSichern Sie bitte nur Ihre eigenen Daten. Aus Sicherheitsgründen empfehlen wir, alle auf die virtuellen Studierendennetzwerke hochgeladenen Daten auf mind. einem externen Datenträger bis zum Ende des Studiums sowie 10 Jahre darüber hinaus (für Teilnehmer) oder bis zum Ende der vertraglichen Bindung zum Anbieter sowie 10 Jahre darüber hinaus (für Lehrende) zu sichern.

* Creative Commons (abgekürzt CC; englisch für schöpferisches Gemeingut, Kreativallmende) ist eine gemeinnützige Organisation, die 2001 in den USA gegründet wurde. Sie veröffentlicht verschiedene Standard-Lizenzverträge, mit denen ein Autor der Öffentlichkeit auf einfache Weise Nutzungsrechte an seinen Werken einräumen kann. Diese Lizenzen sind nicht auf einen einzelnen Werkstyp zugeschnitten, sondern für beliebige Werke anwendbar, die unter das Urheberrecht fallen, zum Beispiel Texte, Bilder, Musikstücke, Videoclips usw. Auf diese Weise entstehen Freie Inhalte.